Rückblick

Zürcher:innen hatten sich im Sommer am Oberen Letten malerisch mit Palästina solidarisiert.

Obwohl das Sprayen an dieser Stelle legal ist, übermalte die Stadt den Schriftzug “FREE PALESTINE” mehrfach.

Als solidarische Bürger:innen nach dem Grund fragten, verstrickten sich die zuständigen Beamten in Widersprüche und gaben unsinnige Antworten.

Rechtliche Schritte

Wir haben uns rechtlich gewehrt und von der Stadt eine Verfügung verlangt gegen die Übermalungen von “FREE PALESTINE”.

Die Stadt liess sich monatelang Zeit, um nun mit einem Brief zu antworten. Darin gesteht sie ein, dass Slogans wie “Free Palestine” nicht entfernt werden dürfen.

Damit bekräftigt sich auch unsere Vermutung: Die Behörden hatten für die Übermalung von “FREE PALESTINE” gar keine rechtliche Grundlage. Es waren somit widerrechtliche Eingriffe in die Meinungsfreiheit.

Grosse Solidarität aus der Bevölkerung

Für den Erfolg entscheidend war, dass sich zahlreiche Menschen solidarisch gezeigt und gewehrt hatten: Durch beharrliches Weitermalen, durch Beschwerden per Telefon und E-Mail und mit rechtlichen Schritten.

Der Fall ist ein Beispiel dafür, wie Beharrlichkeit und Solidarität zu Erfolgen führen können. Wir werden uns auch in Zukunft wehren!

Keine dieser Medien hatte die relevante Frage thematisiert, ob die Stadt für ihre Eingriffe in die Meinungsfreiheit überhaupt eine rechtliche Basis hat.

Rolle der Zürcher Medien

Der Fall zeigt zudem exemplarisch, wie ein Grossteil der Medien eine zentrale Rolle bei der Unterdrückung palästina-soldarischer Stimmen einnimmt: Von NZZ über TeleZüri bis Tsüri hatten mehrere Zürcher Medien über die Malaktionen berichtet. Alle mit dem Versuch, den Aktivist- innen Antisemi- tismus zu unterstellen.

Keine dieser Medien hatte die relevante Frage thematisiert, ob die Stadt für ihre Eingriffe in die Meinungsfreiheit überhaupt eine rechtliche Basis hat.

FREE PALESTINE

bis Palästina frei ist!